AGB

StruppiSchläft

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Leyen GbR

(Online – Stand Juli 2019)

1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit der Leyen GbR (nachfolgend „Leyen“) über diesen Online-Shop abschließt. Hiermit widerspricht Leyen der Einbeziehung von Vertragsbedingungen des Kunden, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart.

2 Vertragsschluss
2.1 Verträge werden nur mit geschäftsfähigen Personen abgeschlossen. Soweit diese Voraussetzung auf den Kunden nicht zutreffen, ist Leyen berechtigt, binnen angemessener Frist vom Vertrag (sofern ein solcher überhaupt zustande gekommen ist) zurückzutreten.

2.2 Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot von Leyen auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar, von Leyen die bestellte Ware zu kaufen. Der Bestellvorgang über unseren Onlineshop umfasst insgesamt 2 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus und legen diese in den Warenkorb. Im zweiten Schritt gehen Sie „weiter zur Kasse“ und geben dort Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Dort wählen Sie auch, wie Sie bezahlen möchten und haben die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Kostenpflichtig bestellen“ an uns absenden.
Durch das Absenden der Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltene Ware ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Leyen allein maßgeblich an. Wenn die Bestellung bei Leyen eingeht, wird der Kunde vom Eingang der Bestellung verständigt. Diese Verständigung (Eingangsbestätigung) stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Annahme der Bestellung durch Übermittlung einer Versandbestätigung und – soweit eine solche nicht übermittelt werden sollte – spätestens aber mit dem Zugang der bestellten Ware zustande.
Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber Leyen abgeben.

2.3 Leyen kann den Vertragsschluss nach freiem Ermessen ablehnen. Sollte Leyen den Vertragsschluss ablehnen, so wird der Kunde schnellstmöglich darüber informiert.

2.4 Leyen verkauf seine Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen.

3 Speicherung des Vertragstextes
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular von Leyen wird der Vertragstext von Leyen gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext wird darüber hinaus bei Leyen nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann aber die Mail mit Bestellbestätigung ausdrucken; darin sind alle Bestelldaten ersichtlich.

4 Widerrufsrecht
Kunden steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von Leyen. Diese kann hier eingesehen werden.

5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von Leyen.

6 Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Sofern sich aus dem Online-Shop von Leyen nichts anderes ergibt, sind alle angegebenen Preise Endpreise. Diese  enthalten die gesetzliche Umsatztsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausnahme inklusive der geltenden Mehrwertsteuer und basiert grundsätzlich auf dem vom Kunden bestellten Warenwert gegebenenfalls zzgl. Versandkosten, welche im Bestellformular ausgewiesen wurden.

6.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss im Voraus fällig. Zur Erfüllung der Vorauskasse stehen dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Leyen-Online-Shop angegeben werden. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach vollständigem Zahlungseingang. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Belastung Ihres Kontos vor Versand der Ware.

Zahlungen haben auf das nachfolgend genannte Konto zu erfolgen:

Kontoinhaber: Leyen GbR
IBAN: DE46 5935 0110 0370 0342 17
BIC: KRSADE55XXX
Bank: Kreissparkasse Saarlouis

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die Leyen nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Dazu können beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle) gehören.

7 Liefer- und Versandbedingungen
7.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde hat die Richtigkeit und Aktualität der Lieferanschrift sicherzustellen. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an Leyen zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Leyen oder das von Leyen beauftragte Transportunternehmen ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

7.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 3 bis 4 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Leyen behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Leyen zu vertreten ist und Leyen mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Leyen wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

8 Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden ergeben sich aus den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatum nicht um ein Garantie im Rechtssinne handelt, sondern um eine gesetzliche Verpflichtung.

9  Haftung
9.1 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Leyen  nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Ware verursachte Schäden haftet Leyen nicht.
Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Leyen für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

9.2 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Leyen, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10 Datenschutz
Es wird auf die Datenschutzerklärung von Leyen verwiesen.

11  Alternative Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die Verbraucher unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Leyen nicht verpflichtet. An Streitbeilegungsverfahren nimmt Leyen nicht teil.

12 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
Gerichtstand und Erfüllungsort der Firma Leyen GbR ist Dillingen.
Es gilt ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN -Kaufrechtes.
Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen. Vertragssprache ist deutsch.

12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

13. Allgemeine Information
Wir übernehmen keine Haftung bei Druckfehlern. Wir behalten uns die Möglichkeit inhaltlicher Änderungen dieser AGB vor.

Leyen, Dillingen

Stand: 23. Juli 2019